Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Angaben zum Gesetz

Sozialgesetzbuch Drittes Buch (Arbeitsförderung) - SGB III

SGB 3 Inhaltsübersicht



(Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594, 595)

in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze,

...
geändert durch Artikel 4 des Flexirentengesetzes vom 08.12.2016 (BGBl. I S. 2838),
geändert durch Artikel 5 des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234),
geändert durch Artikel 11 des Gesetzes vom 05.01.2017 (BGBl. I S. 17),
geändert durch Artikel 159 des Gesetzes vom 29.03.2017 (BGBl. I S. 626),
geändert durch Artikel 6 Absatz 8 des Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts vom 23.05.2017 (BGBl. I S. 1228),
geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 30.065.2017 (BGBl. I S. 2152),
geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I, S. 2541),
geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2575),
geändert durch Artikel 2 des Pflegeberufereformgesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I, S. 2581),
geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Juli 2018 (BGBl. I, S. 1117),
geändert durch Artikel 3 des Familiennachzugsneuregelungsgesetzes vom 12. Juli 2018 (BGBl. I, S. 1147),
geändert durch Artikel 6 (1) des Teilhabechancengesetzes - 10. SGB II-ÄndG vom 28. November 2018 (BGBl. I, S. 2016),
geändert durch Artikel 2 des RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetzes vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I, S. 2583),
geändert durch Artikel 1 und 2 des Qualifizierungschancengesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I, S. 2651),
geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes vom 8. Juli 2019 (BGBl. I, S. 1025),
geändert durch Artikel 1 des Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetzes vom 8. Juli 2019 (BGBl. I, S. 1029),
geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 11. Juli 2019 (BGBl. I, S. 1066),
zuletzt geändert durch Artikel 2 und 2a des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vom 15. August 2019 (BGBl. I, S. 1307).

INHALTSÜBERSICHT:


Erstes Kapitel:

Allgemeine Vorschriften

Erster Abschnitt:


Zweiter Abschnitt:


Dritter Abschnitt:

Verhältnis der Leistungen aktiver Arbeitsförderung zu anderen Leistungen

§ 22 Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 23 Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung



Zweites Kapitel:

Versicherungspflicht

Erster Abschnitt:


Zweiter Abschnitt:

Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag

§ 28a Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag



Drittes Kapitel:

Aktive Arbeitsförderung

Erster Abschnitt:

Beratung und Vermittlung

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:


Zweiter Abschnitt:


Dritter Abschnitt:

Berufswahl und Berufsausbildung

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:


Vierter Unterabschnitt:


Fünfter Unterabschnitt:


Vierter Abschnitt:


Fünfter Abschnitt:

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Sechster Abschnitt:

Verbleib in Beschäftigung

Erster Unterabschnitt:

Kurzarbeitergeld

Erster Titel:


Zweiter Titel:


Dritter Titel:


Vierter Titel:

Anwendung anderer Vorschriften

§ 107 Anwendung anderer Vorschriften

Fünfter Titel:

Verfügung über das Kurzarbeitergeld

§ 108 Verfügung über das Kurzarbeitergeld

Sechster Titel:

Verordungsermächtigung

§ 109 Verordungsermächtigung

Zweiter Unterabschnitt:


Siebter Abschnitt:

Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:

Besondere Leistungen

Erster Titel:


Zweiter Titel:


Dritter Titel:


Vierter Titel:

Anordnungsermächtigung

§ 129 Anordnungsermächtigung

Achter Abschnitt:


Viertes Kapitel:

Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld

Erster Abschnitt:

Arbeitslosengeld

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:


Vierter Unterabschnitt:


Fünfter Unterabschnitt:


Sechster Unterabschnitt:

Erlöschen des Anspruchs

§ 161 Erlöschen des Anspruchs

Siebter Unterabschnitt:

Teilarbeitslosengeld

§ 162 Teilarbeitslosengeld

Achter Unterabschnitt:

Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung

§ 163 Verordnungsermächtigung
§ 164 Anordnungsermächtigung

Zweiter Abschnitt:


Dritter Abschnitt:


Fünftes Kapitel:

Zulassung von Trägern und Maßnahmen

§ 176 Grundsatz
§ 177 Fachkundige Stelle
§ 178 Trägerzulassung
§ 179 Maßnahmezulassung
§ 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung
§ 181 Zulassungsverfahren
§ 182 Beirat
§ 183 Qualitätsprüfung
§ 184 Verordnungsermächtigung




Sechstes Kapitel: Ergänzende vergabespezifische Regelungen

§ 185 Vergabespezifisches Mindestentgelt für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen



Siebtes Kapitel:

Weitere Aufgaben der Bundesagentur

Erster Abschnitt:


Zweiter Abschnitt:

Erteilung von Genehmigungen und Erlaubnissen

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:

Beratung und Vermittlung durch Dritte

Erster Titel:


Zweiter Titel:

Ausbildungsvermittlung und Arbeitsvermittlung

§ 291 (aufgehoben)
§ 292 Auslandsvermittlung, Anwerbung aus dem Ausland
§ 293 (aufgehoben)
§ 294 (aufgehoben)
§ 295 (aufgehoben)
§ 296 Vermittlungsvertrag zwischen Vermittlern und Arbeitsuchenden
§ 296a Vergütungen bei Ausbildungsvermittlung
§ 297 Unwirksamkeit von Vereinbarungen
§ 298 Behandlung von Daten
§ 299 (aufgehoben)
§ 300 (aufgehoben)

Dritter Titel:

Verordnungsermächtigung

§ 301 Verordnungsermächtigung
§ 302 (aufgehoben)
§ 303 (aufgehoben)

Dritter Abschnitt:

(weggefallen)

§§ 304 bis 308 (weggefallen)



Achtes Kapitel:

Pflichten

Erster Abschnitt:

Pflichten im Leistungsverfahren

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:


Vierter Unterabschnitt:


Zweiter Abschnitt:

Schadensersatz bei Pflichtverletzungen

§ 321 Schadensersatz

Dritter Abschnitt:

Verordnungsermächtigung und Anordnungsermächtigung

§ 321a Verordnungsermächtigung
§ 322 Anordnungsermächtigung



Neuntes Kapitel:

Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

Erster Abschnitt:


Zweiter Abschnitt:

Zuständigkeit

§ 327 Grundsatz

Dritter Abschnitt:


Vierter Abschnitt:

Auszahlung von Geldleistungen

§ 337 Auszahlung im Regelfall

Fünfter Abschnitt:


Zehntes Kapitel:

Finanzierung

Erster Abschnitt:

Finanzierungsgrundsatz

§ 340 Aufbringung der Mittel

Zweiter Abschnitt:

Beiträge und Verfahren

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:

Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung und Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften

§ 352 Verordnungsermächtigung
§ 352a Anordnungsermächtigung
§ 353 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften

Dritter Abschnitt:

Umlagen

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Vierter Abschnitt:


Fünfter Abschnitt:


Elftes Kapitel:

Organisation und Datenschutz

Erster Abschnitt:


Zweiter Abschnitt:

Selbstverwaltung

Erster Unterabschnitt:


Zweiter Unterabschnitt:


Dritter Unterabschnitt:

Neutralitätsausschuss

§ 380 Neutralitätsausschuss

Dritter Abschnitt:


Vierter Abschnitt:


Fünfter Abschnitt:


Zwölftes Kapitel:

Bußgeldvorschriften

Erster Abschnitt:


Zweiter Abschnitt:

(weggefallen)

§ 406 (weggefallen)
§ 407 (weggefallen)



Dreizehntes Kapitel:

Sonderregelungen

Erster Abschnitt:

Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit Deutschlands

§ 408 Besondere Bezugsgröße und Beitragsbemessungsgrenze
§§ 409 bis 416a (weggefallen)

Zweiter Abschnitt:


Dritter Abschnitt:

Grundsätze bei Rechtsänderungen

§ 422 Leistungen der aktiven Arbeitsförderung
§ 423 (weggefallen)
§ 424 (weggefallen)

Vierter Abschnitt:

Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Einordnung des Arbeitsförderungsrechts in das Sozialgesetzbuch

§ 425 Übergang von der Beitrags- zur Versicherungspflicht
§ 426 (aufgehoben)
§ 427 (weggefallen)
§ 427a Gleichstellung von Mutterschaftszeiten
§ 428 Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen
§ 429 (weggefallen)
§ 430 Sonstige Entgeltersatzleistungen
§ 431 (weggefallen)
§ 432 (weggefallen)
§ 433 (aufgehoben)

Fünfter Abschnitt:

Übergangsregelungen aufgrund von Änderungsgesetzen

§ 434 Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
§ 435 Gesetz zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat
§ 436 Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
§ 437 Drittes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
§ 438 (weggefallen)
§ 439 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
§ 440 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
§ 441 Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung
§ 442 Beschäftigungschancengesetz
§ 443 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
§ 444 Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung
§ 444a Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung
§ 445 Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
§ 445a Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
§ 446 Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften
447 Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung
448 Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern

zur Inhaltsübersicht der Anerkennungs- und Zulassungsverordnung AZWV - Verordnung über das Verfahren zur Anerkennung von fachkundigen Stellen sowie zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch


Stand:

15.08.2019



Hinweis:

Eine Gesamtausgabe des SGB III zum Download im PDF- und HTML-Format finden Sie unter:
http://bundesrecht.juris.de/sgb_3/index.html



Quelle:

Bundesgesetzblatt


Referenznummer:

R/RSGB3000a


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