Unter der Beschäftigungspflicht versteht man, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet sind, bei der Besetzung freier Stellen zu prüfen, ob sie insbesondere bei der Agentur für Arbeit gemeldete schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Menschen darauf beschäftigen können (§ 164 SGB IX). Gleichzeitig regelt das SGB IX, dass die Arbeit der Behinderung angepasst wird. Dazu gehört unter anderem, dass schwerbehinderte Menschen einen Anspruch auf eine Beschäftigung haben, bei der sie ihre Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll verwerten können sowie die Ausstattung ihres Arbeitsplatzes mit den erforderlichen technischen Arbeitshilfen. Auch de Einrichtung von Teilzeitarbeitsplätzen ist zu fördern (§ 164 Absatz 5 SGB IX).
Pflichtquote
Alle privaten und öffentlichen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit mindestens 20 Arbeitsplätzen sind verpflichtet, wenigstens fünf Prozent davon mit schwerbehinderten Menschen zu besetzen (§ 154 SGB IX). Ab dem Anzeigejahr 2021 werden pro unbesetztem Pflichtarbeitsplatz und Monat zwischen 140 und 360 Euro fällig (Quelle: Bundesanzeiger (BAnz) AT 30.11.2020 B1). Die Höhe des Betrages ist abhängig von der Größe des Unternehmens und dem Grad der Erfüllung der Quote. Jeweils bis zum 31. März eines Jahres müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen, ob sie ihre Beschäftigungspflicht ausreichend erfüllt haben – wenn nicht, wird die so genannte Ausgleichsabgabe fällig.
Ausgleichsabgabe
Die Ausgleichsabgabe soll Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zur vermehrten Einstellung schwerbehinderter Menschen veranlassen. Aus den Mitteln der Ausgleichsabgabe werden die Leistungen der Integrationsämter und der Agenturen für Arbeit für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen finanziert. Die erhobenen Mittel ermöglichen es beispielsweise dem Integrationsamt, Hilfen für die Arbeits- und Berufsförderung schwerbehinderter Menschen zu gewähren (die so genannte Begleitende Hilfe im Arbeitsleben).
Praxistipp zur Reduzierung der Ausgleichsabgabe
Aufträge, die von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ausgeführt worden sind, können zum Teil von der zu zahlenden Abgabe abgezogen werden.
Mit dem Programm IW-Elan kann die Ausgleichsabgabe berechnet und die Anzeige nach § 163 SGB IX erstellt werden (siehe unten).
