Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Angaben zum Urteil

Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger - Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege - landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft - als Integrationsprojekt gem. § 132 SGB 9 gegründete gemeinnützige GmbH

Gericht:

LSG Baden-Württemberg 9. Senat


Aktenzeichen:

L 9 U 1028/15


Urteil vom:

19.01.2016



Leitsätze:

1. Integrationsunternehmen weisen einen hybriden Charakter auf; sie enthalten einerseits Elemente der Wohlfahrtspflege, andererseits sind sie als wettbewerbsorientierte Marktteilnehmer Teil des allgemeinen Arbeitsmarktes.

2. Die Einordnung in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Berufsgenossenschaft kommt nur bei einem groben Rechtsverstoß im Rahmen der (erstmaligen) Eingliederung in Betracht.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Justizportal des Landes Baden-Württemberg


Referenznummer:

R/R7205


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • allgemeiner Arbeitsmarkt /
  • Berufsgenossenschaft /
  • Gemeinnützige Einrichtung /
  • Inklusionsbetrieb /
  • Langzeitarbeitslosigkeit /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Unfallversicherung /
  • Urteil /
  • Wohlfahrtspflege /
  • Zuständigkeitsbereich


Informationsstand: 07.03.2017

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