Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Die Rechtsstellung des Betriebsarztes

Der angestellte Betriebsarzt im Spannungsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat



Sammelwerk / Reihe:

Grundlagen und Praxis des Arbeitsrechts, Band 20


Autor/in:

Wunderlich, Jörg


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Berlin: Schmidt, 1995, 365 Seiten, ISBN: 978-3-503-03867-1


Jahr:

1995



Abstract:


Das Arbeitssicherheitsgesetz von 1974 hat den Betriebsarzt gesetzlich verankert und seine strukturelle Rechtsstellung im deutschen Arbeitsschutzsystem neu geordnet. Die generelle Funktion des Betriebsarztes besteht - wie für die anderen innerbetrieblichen Experten für Arbeitssicherheit - darin, den Unternehmer bei dessen eigener Verantwortung für die Durchführung geeigneter Schutzmaßnahmen sachverständig zu beraten.

Bei der konkreten Wahrnehmung dieser Aufgabe hat sich der Betriebsarzt an der Zielrichtung der gesamten Arbeitssicherheitsregelung, dem Gesundheitsschutz der Betriebsangehörigen, zu orientieren und kann hier in Konflikt mit den unmittelbaren Interessen des Unternehmers geraten. Verschärft wird diese systemimmanente Problemlage noch durch die arbeitsrechtliche Stellung des Betriebsrates als (abhängiger) Arbeitnehmer des betreffenden Betriebes sowie wegen der qualifizierten Beteiligung des Betriebsrates im Rahmen des Arbeitsschutzes; nicht zuletzt ergeben sich grundsätzliche Schwierigkeiten aufgrund des zum Teil notwendigen Eindringens in die Intimsphäre einzelner Beschäftigten, die deshalb wiederum ein besonderes Vertrauen in den Betriebsarzt setzen.

Das Werk untersucht die deshalb sehr berechtigte Grundsatzfrage, ob der angestellte Betriebsarzt - nach dem Arbeitssicherheitsgesetz - überhaupt in der Lage ist, den sehr komplexen sachlichen Anforderungen gerecht zu werden. Die Betrachtung geht dabei richtigerweise von der allgemeinen Rolle des Betriebsarztes als eines (besonderen) Betriebsbeauftragten aus und berücksichtigt demzufolge auch anderweitige Vorschriften. In einem ersten Teil werden die Grundstrukturen der gesetzlichen Regelungen und die tatsächlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit des Betriebsarztes aufgezeigt. Sodann markiert der Autor die rechtliche Stellung des Betriebsarztes im Einzelnen und analysiert insoweit eingehend das Arbeitssicherheitsgesetz. In einem besonderen Hauptteil werden die gesetzlichen Sicherungsmaßnahmen zur Gewährleistung einer sachgerechten Aufgabenerfüllung geprüft, und zwar mit dem Ergebnis, dass gesetzliche Defizite für den Betriebsarzt selbst sowie auf seiten der Aufsichtsbehörde und beim Betriebsrat bestehen.

Sehr bedenkenswert sind die anschließenden rechtspolitischen Überlegungen, wie sich die Stellung des Betriebsarztes im Hinblick auf seinen grundsätzlichen Auftrag verbessern ließe. Die Lösungsvorschläge erstrecken sich hauptsächlich auf eine Stärkung der Kompetenzen und persönlichen Unabhängigkeit des Betriebsarztes. Hierfür wird eine außerbetriebliche, neutralisierende Ansiedlung der Betriebsärzte - in der organisatorischen Form eines berufsgenossenschaftlichen Versorgungsmonopols - favorisiert.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Buch/Monografie




Bezugsmöglichkeit:


Erich Schmidt Verlag (ESV)
Homepage: https://www.esv.info/homepage.html

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV1111


Informationsstand: 08.04.1997

in Literatur blättern